Laut einem Bericht des Recherchenetzwerks Correctiv haben sich AfD-Vertreter:innen im vergangenen November mit Rechtsextremen und Identitären getroffen, um Pläne für eine massenhafte Deportation von Migrant:innen und auch deutschen Staatsbürger:innen zu erörtern. Das Vorgehen der AfD erinnert an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte: Da treffen sich AfD-Politiker:innen mit anderen gefährlichen Rechtsextremen und Geldgebern, um eine Massenausweisung von Migrant:innen zu planen – und das ausgerechnet in Potsdam. Das ist zutiefst verstörend und geschichtsverhöhnend und Rechtsextremismus in Reinform. Zudem ist es auch eindeutig verfassungswidrig. Es zeigt, worauf die deutsche Sozialdemokratie schon oft hingewiesen hat: Die AfD versteckt unter dem Mantel der Bürgerlichkeit tiefe braune Abgründe.
Wir begrüßen ausdrücklich einen Aufstand der Anständigen in der gesamten Republik gegen den massiven Rechtsruck, der derzeit im Land stattfindet. In- und vor allem auch außerhalb der Parlamente. Das Gebaren der AfD und ihre Verstrickungen in rechtsextreme, rassistische Netzwerke wird in dieser Woche im Bundestag zum Thema gemacht werden. Es braucht eine klare, gemeinsame politische Ächtung der unsäglichen rechtsradikalen und demokratiefeindlichen Bestrebungen durch alle demokratischen Parteien.
Widerwärtige und rassistische Deportationspläne brauchen den Widerstand der anständigen Mehrheit im Land. Allen Menschen, deren Heimat Deutschland geworden ist, die unsere Verwandten, Freund:innen, Kolleg:innen, Nachbar:innen und Vereinsfreund:innen sind, rufen wir zu: Deutschland ist unser gemeinsames Land! Lasst uns dafür einstehen, dass es so bleibt.
