Manche Bürgerinnen und Bürgern bekommen zurzeit schon bei dem Gedanken an Energiepreise schlechte Laune. Wer einen neuen Gasvertrag abschließen muss, zahlt mindestens siebzig Prozent mehr als für den alten. Diesel-Fahrer reiben sich an den Tankstellen die Augen, der Liter kostet mitunter mehr als 1,70 €. Auch der Strompreis klettert, seit dem letzten Jahr hat sich der Preis an der Strombörse verdreifacht. Und viele Verbraucher müssen sich auf ein böses Erwachen vorbereiten, wenn im Laufe dieses Jahres die nächste Energieabrechnung ihrer Versorger ins Haus flattert – sehr oft werden dann happige Nachforderungen fällig.
Was ist da los? Schon bei der Erklärung gehen die Probleme los. Es gibt nämlich ein ganzes Bündel von Ursachen, das am Ende für die Preissteigerungen sorgt.
Eines vorweg: Die ‚böse‘ Energiewende ist es nicht, wie die CDU immer wieder zu vermitteln versucht. Was den Strom angeht, gilt sogar das Gegenteil, denn das letzte Jahr war ziemlich windarm und deswegen gab es nicht genug Erneuerbare. Dafür sind dann Kohle und Öl eingesprungen, die aber höhere Preise hatten und zusätzlich mit dem CO2-Preis belastet sind. Die Erneuerbaren sind in der Zukunft also nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.
Ein anderer wichtiger Grund: Im Jahr 2021 ist der Energieverbrauch generell angestiegen. Nach dem Ende des Lockdowns hat sich die Wirtschaft wieder besser entwickelt, das erhöht den Energiebedarf und zwar weltweit. Gas- und Öl-Preise werden am Ende nicht in Deutschland bestimmt, sondern auf dem Weltmarkt. Dort nutzen die Produzentenländer die Gelegenheit und sichern sich hohe Preise durch eine Verknappung der Fördermengen.
Und noch etwas ist wichtig: Im Jahr 2020 wurde die Mehrwertsteuer vorübergehend abgesenkt, um einen Einbruch der Wirtschaft in der Corona-Krise zu vermeiden. Als sie dann wieder – wie geplant – auf den alten Stand zurückkehrte, hat das die Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher natürlich weiter erhöht.
Es gibt also die verschiedensten Gründe, aber was kann geschehen, um die Preise erträglich zu halten? So unterschiedlich die Gründe sind, so verschieden sind auch die Handlungsansätze:
Abschaffung der EEG-Umlage
Die EEG-Umlage war schon immer falsch. Sie macht den Strom teurer, obwohl genau dieser Energieträger die Energiewende stemmen soll. Nachdem sich diese Erkenntnis durchgesetzt hat, ist zum Jahresanfang eine Absenkung erfolgt und die Ampel-Koalition hat sich darüber hinaus vorgenommen, die EEG-Umlage ganz abzuschaffen. Das ist richtig und muss möglichst schnell geschehen, denn dann wird der Strompreis um etwa 10 Prozent entlastet.
Heizkostenzuschläge für Wohngeldbezieher
Die höheren Heizkosten tun besonders denjenigen Menschen weh, die über wenig Geld verfügen. Auch in dieser Hinsicht gibt es eine gute Idee der Bundesregierung – es soll einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Menschen geben, die Wohngeld beziehen. Das ist unter sozialen Gesichtspunkten sehr richtig.
Reform des Verbraucherschutzes
Für viele Verbraucherinnen und Verbraucher verschärft sich die Situation zusätzlich, weil sie sich für scheinbar besonders günstige Energieversorger entschieden haben. Viele davon erweisen sich jetzt als reine Schnäppchenjäger, die ihre Kundschaft unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht mehr beliefern können. Für die Zukunft werden daraus Lehren zu ziehen sein, um solche unseriöse Geschäftsmodelle von Anfang an zu unterbinden.
Verbesserung der Pendlerpauschale
Besonders betroffen sind auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jeden Tag mit ihrem Auto zur Arbeit fahren müssen. Viele davon wohnen im ländlichen Raum und haben gar keine andere Alternative. Gerade solche Menschen werden durch stark steigende Benzin- und Dieselpreise besonders getroffen. Zumindest für einen befristeten Zeitraum sollte deswegen die Pendlerpauschale erhöht werden.
Das sind einige der möglichen Maßnahmen, um vor allem besonders betroffenen Gruppen in dieser Situation zu helfen. Und wo kommt das Geld dafür her? Eine Antwort dafür lautet: Der Staatsanteil an den Energiepreisen beträgt über fünfzig Prozent. Das heißt, auch der Staat profitiert von jeder Preiserhöhung, aber das sollte er in einer Situation wie jetzt nicht ausnutzen, meine ich. Da gibt es also weitere Spielräume für Entlastungen.
Ich wünsche Euch eine gute Woche!