In diesem Fall ist alles groß: Die größte deutsche Werft, mehr als siebzehntausend Arbeitsplätze direkt und indirekt, als Anbieter von Kreuzfahrtschiffen weltweit in der Spitzengruppe und mehr als elf Milliarden Euro in den Auftragsbüchern, die die Beschäftigung bis in die dreißiger Jahre hinein sichern.
Groß sind allerdings auch die Probleme. Wenn bis Mitte September kein Sanierungskonzept auf dem Tisch liegt, das die Banken akzeptieren, ist die Insolvenz kaum anwendbar, sind tausende Existenzen bedroht und eine ganz Region.
Die Rede ist natürlich von der Meyer Werft in Papenburg, einer kleinen Stadt im Emsland an der niederländischen Grenze. Als Bundeskanzler Olaf Scholz, der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies und ich dort am Donnerstag zur Betriebsversammlung angereist sind, waren die Sorgen auf der Werft groß und die Erwartungen auch. Kann es denn wahr sein, dass ein so starkes, zukunftsfähiges Unternehmen verschwindet und einen unermesslichen Schaden zurücklässt?
Die Antwort von Bund und Land lautet: Nein. Der Staat wird die Mehrheit des Unternehmens erwerben und auch durch Sicherheiten den Betrieb in den nächsten Jahren sicherstellen. Das soll kein Engagement auf Dauer sein, haben Olaf Scholz und ich klargestellt. Das Unternehmen muss saniert werden und soll danach wieder in private Hände übergehen.
Die Zustimmung in der Region ist groß, aber natürlich gibt es auch Kritik von außerhalb. Ist der Staat etwa der bessere Unternehmer? Nein, ist er nicht, aber in manchen Situationen ist nur der Staat in der Lage, dem Unternehmen und dem Markt die notwendige Sicherheit für eine anstrengende Sanierungsphase zu geben.
Das haben Bund und Land vor und dafür gibt es gute Beispiele – die Lufthansa etwa und die TUI in Hannover. Beide Unternehmen standen in der Pandemie vor dem Aus, beide haben danach wieder Tritt gefasst und in beiden Fällen konnte der Bund sich wieder mit Gewinn von den Anteilen trennen, die er zwischenzeitlich erworben hatte.
Ist das Ganze denn ohne Risiko? Natürlich nicht, aber die Chancen sind eindeutig größer als die Risiken. Und wer den riesigen Schaden bedenkt, der bei einer Insolvenz droht, wird die Entscheidung des Bundes und des Landes verstehen können.
Es war eine schwere Entscheidung nach anstrengenden Wochen, in der sehr viel gearbeitet werden musste. Ein besonderes Dankeschön gilt unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies, der sich in dieser Sache enorm engagiert hat. Der Erfolg ist am Ende gerade auch ihm persönlich zu verdanken.
Am Ende bin ich jedenfalls mit dieser Lösung sehr im Reinen. Der Staat kann nicht vor allen Risiken schützen, nicht die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Unternehmen. Aber er muss helfen, wenn er dazu die Möglichkeiten und gute Gründe hat. Das ist mein Verständnis von einem aktiven Staat.
Die vielen tausend Betroffenen auf der Meyer Werft und ihre Familien werden jetzt erleichtert aufatmen. Für diese Menschen freut es mich am allermeisten.
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
