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29. April 2024 von

CDU lehnt Einführung eines Deutschlandtickets für alle Schüler*innen ab

CDU lehnt Einführung eines Deutschlandtickets für alle Schüler*innen ab
29. April 2024 von

Auf Antrag der SPD-KREISTAGSFRAKTION CLOPPENBURG vom 04.02.2022 zur Opti­mie­rung und Attrak­ti­vi­täts­stei­ge­rung des ÖPNV-Ange­bots für Jugend­li­che, Schü­ler/-innen, Azu­bis und jun­ge Erwach­se­ne wur­de die Ein­füh­rung des Deutsch­land­ti­ckets für alle anspruchs­be­rech­tig­ten Schü­le­rin­nen und Schü­ler ab der Klas­se 5 zum Schul­jah­res­be­ginn 2024/2025 im Ver­kehrs­aus­schuss sowie auch im Kreis­tag bera­ten. Bereits im Ver­kehrs­aus­schuss wur­de der SPD-Antrag mit 6 zu 8 Stim­men abge­lehnt. Auch im Kreis­tag konn­te die SPD kei­ne Mehr­heit errin­gen. Die CDU stimm­te geschlos­sen gegen die Ein­füh­rung und leg­te damit das The­ma mit 16 zu 20 Stim­men auf Eis.

Sehr scha­de, dass wir immer nur vom Olden­bur­ger Müns­ter­land reden und unter­schied­li­che Ver­fah­ren beim Deutsch­land­ti­cket hand­ha­ben, so der SPD-Frak­ti­ons­spre­cher Det­lef Kol­de und bedank­te sich bei der Kreis­ver­wal­tung für die Erar­bei­tung der umfang­rei­chen Vor­la­ge zu die­sem Tages­ord­nungs­punkt. Was im Land­kreis Vech­ta mög­lich ist, soll­te doch auch im Land­kreis Clop­pen­burg umsetz­bar sein. Die schul­jähr­li­chen Mehr­kos­ten in Höhe von knapp über eine Mill. Euro, soll­te zum Antrieb einer kos­ten­frei­en Bil­dung bis zum Berufs-/Stu­di­en­ab­schluss für alle ange­se­hen wer­den, so Kol­de. Ste­fan Rie­sen­beck (SPD) ergänz­te dazu in der Kreis­tags­sit­zung, jun­ge Men­schen wür­de so sehr früh eine umwelt­scho­nen­de ÖPNV-Nut­zungs­er­fah­rung ermög­licht werden.

Die Clop­pen­bur­ger CDU hin­ge­gen ver­wies auf die Zustän­dig­keit der Lan­des­re­gie­rung sowie auf die Haus­halts­la­ge und woll­te dem Ansin­nen der SPD nicht fol­gen. Der gerin­ge Ver­wal­tungs­auf­wand, die kal­ku­lier­ba­ren Kos­ten und die Ein­heit­lich­keit mit dem Land­kreis Vech­ta konn­te die CDU auch nicht über­zeu­gen. Das Ver­hal­ten der CDU ist kein gutes Signal für künf­ti­ge inten­si­ve Zusam­men­ar­beit mit dem Land­kreis Vech­ta im Bereich ÖPNV und Schü­ler­be­för­de­rung, so das ein­deu­ti­ge Votum aller im Kreis­tag ver­tre­ten­den Oppo­si­ti­ons­par­tei­en, die sich alle dem SPD-Antrag anschlossen.

Bil­der: D. Kolde

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